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Erste Richtpläne an das revidierte Raumplanungsgesetz angepasst

Eingereicht von:
Redaktion reticulum artis
Die Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich haben als erste Kantone ihre Richtpläne an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes angepasst. Der Bundesrat hat diese Richtpläne heute genehmigt. Somit entfallen für diese drei Kantone die seit Inkrafttreten des revidierten Gesetzes geltenden Übergangsbestimmungen.

Der Bundesrat genehmigte in seiner Sitzung vom 29.4.2015 die gesamthaft überarbeiteten Richtpläne der Kantone Genf und Zürich und gleichzeitig auch die Richtplananpassung des Kantons Basel-Stadt, wie die Bundeskanzlei gleichentags auf ihrer Newsseite mitteilt. Damit erfüllen diese drei Kantone als Erste die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG). Das Stimmvolk hatte die Revision des RPG in der Abstimmung vom 3. März 2013 gutgeheissen. Zusammen mit der revidierten Raumplanungsverordnung hat der Bundesrat die neuen Gesetzesbestimmungen auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzt. Ab diesem Zeitpunkt haben die Kantone fünf Jahre Zeit, ihre Richtpläne an das revidierte RPG anzupassen. Solange kein entsprechender, durch den Bundesrat genehmigter Richtplan vorliegt, gelten die Übergangsbestimmungen. Diesen zufolge sind Einzonungen - abgesehen von wenigen Ausnahmen - nur dann zugelassen, wenn sie flächen- und zeitgleich kompensiert werden. Diese Übergangsbestimmungen werden nun für die Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich hinfällig.

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